Der neugewählte Vorstand

Stadtrat Dr. Thomas Burger bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kumpfmühl/Königswiesen/Ziegetsdorf. Bei der Jahreshauptversammlung bestätigten ihn die zahlreich erschienen Genossinnen und Genossen einstimmig in seinem Amt. Auch seine Stellvertreterin Katja Vogel wurde einstimmig wiedergewählt. Neu im Amt als Stellvertreterin ist Yvonne Fischer, sie übernimmt für Matthias Vernim, der als Beisitzer kandidiert hatte.

Durchweg positiv fiel der Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden aus: „Wir sind nicht nur der größte Ortsverein in Stadt und Landkreis Regensburg und in den letzten zehn Jahren um etwa 25 Prozent gewachsen, sondern haben derzeit mit 126 Mitgliedern ein Rekordniveau erreicht.“ Den Erfolg erklärte Dr. Burger einerseits mit den zahlreichen Aktivitäten des Ortsvereins – von Veranstaltungen, dem politischen Stammtisch, Verteilaktionen bis hin zu Informationsständen. Andererseits aber auch mit dem grundlegenden Verständnis im Ortsverein. „Politik darf nicht zum Taktikspiel verkommen, sondern ist Dienstleistung an der Gesellschaft. Aufrichtigkeit und Miteinander sind für mich zwingend notwendige Bausteine der Politik. Diese Themenorientierung und das Miteinander leben wir im Ortsverein, und deshalb habe ich mich auch gern wieder zur Wahl gestellt“, so Dr. Burger. Neben ihm war der gesamte Vorstand neu gewählt worden, ebenso Delegierte für die Stadtverbandskonferenz, den Unterbezirksparteitag sowie die Delegiertenkonferenzen zu den Europawahlen.

Danach gab er einen Überblick über die politischen Themen, für die sich die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihm und seinen beiden örtlichen Stadtratskollegen Katja Vogel und Juba Akili in den Gebieten des Ortsvereins eingesetzt haben. Beispielhaft nannte der Vorsitzende den Neubau des Kinderhorts Königswiesen sowie die Generalsanierung der Grundschule und die Erweiterung der Ganztagsschule in Königswiesen, ebenso wie die geplante Ganztagsschule an der Schule St. Wolfgang und den Neubau für das Königswiesener Jugend- und Familienzentrum. Zudem nannte er Themen wie die Aufwertung des Karl-Bauer-Parks, die sichere Einmündung in die Augsburger Straße von der Wolframstraße aus, daneben auch übergreifende Themen wie E-Government oder die Essbare Stadt. „Aber wir haben auch ein offenes Ohr für die „kleinen“ Themen. Denn diese sind genauso wichtig, ebenso wie die Unterstützung des vielfältigen bürgerschaftlichen Engagements“, so Dr. Burger.

Wohnen und Verkehr als zentrale Themen

Um einen Blick über den Tellerrand zu werfen, hatte der Ortsverein Dr. Klaus Rappert eingeladen. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion machte deutlich: „Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir gezeigt, dass es möglich ist, unter SPD-Führung finanzielle Solidität, soziales Engagement und Nachhaltigkeit unter einen Hut zu bringen.“ In seinem Vortrag stellte er vor, welche Projekte bereits angepackt und umgesetzt worden sind, sprach aber auch an, was die nächsten Jahre wichtig sei. Neben weiteren Punkten waren die zentralen Themen Verkehr und Wohnen. Besonders hob er dabei die Neuordnung des Bahnhofsumfeldes hervor und betonte: „Es geht dabei nicht nur um ein RKK. Ein Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und ein höherwertiges ÖPNV-System sind von zentraler Bedeutung für die zukunftsfähige Stadtentwicklung.“ So werde die Stadtbahn nach Dr. Rapperts Aussagen ein entscheidender Qualitätssprung für den Verkehr in der Stadt werden. Weitere machte er deutlich, dass auch der motorisierte Individualverkehr (MIV) im städtischen Raum sinnvoll gestaltet werden müsse. Hier habe die Koalition unter anderem ein Parkraumkonzept erarbeitet. Mit Quartiersgaragen und Verknüpfungspunkten zum öffentlichen Nahverkehr würde eine moderne und ökologisch verträgliche Mobilität geschaffen. Ganz wichtig dabei sei auch der Radverkehr, den die Koalition aktiv fördere.

Beim Thema Wohnen sei die Stadt aktiv wie selten zuvor, betonte Dr. Rappert: „In den letzten Jahren hatten wir Rekordzahlen bei den Baugenehmigungen – Regensburg ist deutscher Meister im Wohnungsbau bezogen auf neue Wohnungen pro Einwohner.“ Einen Höchststand habe es 2017 auch erneut beim geförderten Wohnungsbau gegeben. Dennoch gebe es noch genug zu tun, weshalb man eine Wohnbauoffensive mit ein Bündel von Maßnahmen gestartet habe, um mehr Wohnraum zu schaffen. Dazu gehöre unter anderem die Prüfung von Nachverdichtungsmöglichkeiten in bestehenden Wohnquartieren ebenso wie die Umwandlung von Sondergebieten und Gewerbeflächen in Wohnbauflächen sowie die Entwicklung größerer städtischer Freiflächen, um Baurecht zu schaffen. Neu sei dabei auch die Überprüfung, wo über eingeschossigen Gewerbebauten wie Supermärkten oder über Parkplätzen Wohnungen gebaut werden können.
Auch die Fläche der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne sollen erworben und sobald als möglich für den Wohnungsbau, eine verträgliche gewerbliche Nutzungen und notwendige kommunale Infrastrukturen entwickelt werden.

Wie wichtig diese Themen sind, zeigten auch die interessierten Fragen der Genossinnen und Genossen im Anschluss, so dass der wiedergewählte Vorsitzende Dr. Burger am Ende der Sitzung versprach, den Fraktionsvorsitzenden noch einmal zu einer Vorstandssitzung einzuladen.

Neben den Neuwahlen und dem Bericht des Fraktionsvorsitzenden stand die Ehrung langjähriger Mitglieder im Mittelpunkt. Für zehn Jahre Mitgliedschaft wurde Stadtrat Juba Akili mit der Bronzenen Nadel geehrt. Robert Wingerter, Franz Graßl und Lotte Ley, die an diesem Abend leider nicht vor Ort sein konnte, erhielten für 40 Jahre Treue zur SPD die Silberne Nadel bzw. Brosche. Dazu gab es noch ein kleines Präsent und eine Urkunde, gemeinsam überreicht von Dr. Thomas Burger, Dr. Klaus Rappert und Katja Vogel.

Auf dem Foto der neue Vorstand: Dr. Thomas Burger, Yvonne Fischer, Katja Vogel, Dr. Klaus Rappert (1. Reihe), Juba Akili, Claudia Neumaier, Matthias Vernim (2. Reihe), Bastian Vergnon, Dr. Hannaleena Pöhler, Birgit Ruess (3. Reihe), Jens Schindler, Holger Lech (4. Reihe, jeweils v.l.n.r.).