SPD Regensburg

Fraktionschef Hartl wehrt sich gegen Vorwürfe Riegers

Veröffentlicht am 21.05.2009 in Kommunalpolitik

„Lassen uns nicht in den CSU-internen Streit ziehen“

„Die CSU soll ihre internen Streitigkeiten alleine regeln, wir geben uns dafür nicht her“, sagt Norbert Hartl, Fraktionsvorsitzender der SPD im Regensburger Stadtrat. Der scheidende CSU-Kreisvorsitzende hatte auf der CSU Kreisvertreterversammlung Kritik daran geübt, dass die SPD nicht härter gegen die CSU und den Oberbürgermeister im Stadtrat agiere.

„Dieser Vorwurf verwundert uns als SPD-Fraktion doch sehr: Offensichtlich wünscht sich Dr. Rieger mangels eigenem kommunalen Sachverstand und Durchsetzungsvermögen innerhalb der CSU-Fraktion, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende für ihn diese Rolle übernimmt“, so Hartl weiter.
Die SPD-Stadtratsfraktion mit Bürgermeister Joachim Wolbergs werde ihm diesen Wunsch aber nicht erfüllen. „Wir werden uns korrekt an den Koalitionsvertrag halten und bei auftretenden neuen Themen ausschließlich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handeln. Viele Entscheidungen, gerade im sozialen Bereich tragen die Handschrift der SPD und ihres Sozialbürgermeisters Joachim Wolbergs.
Wir, die Regensburger SPD-Fraktion, sind der einzige stabile Faktor in diesem Stadtrat, denn die CSU ist nach wie vor heillos zerstritten und hat weniger die Bürgerinnen und Bürger und vielmehr ihre eigenen Machtkämpfe im Blick.“
Gerade in Zeiten wie diesen, wo es auf eine stabile Regierung ankommt, wäre es eine Katastrophe für Regensburg, wenn sich die SPD für den CSU-internen Streit instrumentalisieren würde. „Unsere Aufgabe ist es, zuverlässig und verantwortungsbewusst diese Stadt zu gestalten und die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Die Streitereien und Machtkämpfe der CSU interessieren uns nicht.“