SPD Regensburg

SPD treibende Kraft bei BOS-Neubau

Veröffentlicht am 29.06.2009 in Kommunalpolitik

"Die Zusage aus München zeigt, dass sich unsere Bemühungen für den Neubau einer BOS in Regensburg gelohnt hat", sagt Norbert Hartl, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.

"Nun geht es darum, wie und wann wir das Projekt in die Tat umsetzen können", so Hartl weiter. Die SPD sehe trotz der schwierigen Haushaltslage oberste Priorität für die Realisierung eines ersten Bauabschnitts der BOS. Die SPD wird, wie Fraktionsvorsitzender Norbert Hartl bereits Ende 2008 in seiner Haushaltsrede angekündigt hat, für einen Baubeginn in Eigenregie (kein PPP-Modell) ab 2010 eintreten. Dies wird für die SPD ein zentraler Bestandteil der Koalitionsgespräche mit dem Partner CSU zum Haushalt 2010 sein.

Im Kinder und Jugendbereich will die SPD-Fraktion trotz großer Steuerausfälle Prioritäten setzen und Abstriche möglichst vermeiden.

Trotz mancher Unkenrufe der kleinen Fraktionen im Stadtrat hat die SPD in Sachen BOS Wort gehalten und wird weiter eine treibende Kraft für die rasche Realisierung der Schule sein.