Strecke nicht im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege

„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß!, das CSU- geführte Bundesverkehrsministerium wird für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof- Regensburg keinen Finger rühren“, erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD- Bundestagsfraktion, an der auch sie beteiligt war, räumt das Bundesverkehrsministerium ein, dass für das Projekt keine Finanzierung mit Bundesmitteln möglich ist, es sei denn, es werde in den neuen, für 2015 geplanten Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Dafür sei aber der Antrag des Freistaats erforderlich.

Die Hoffnung der Deutschen Bahn (DB) AG und vieler Akteure in der Region, bereits 2018 die Elektrifizierung abzuschließen, ist in weite Ferne gerückt. Bereits vor einigen Wochen gab es in der Region eine große Enttäuschung: Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans wurde die Strecke nicht einmal für die Bewertungen herangezogen.

Zwar werde die Strecke derzeit im Rahmen des sogenannten DB- Wachstumsprogramms geprüft, so das Ministerium, doch habe dies noch keine Auswirkungen auf den Verkehrswegeplan. Das Programm wurde von der DB AG dem Bundesverkehrsministerium vorgelegt, um es mit den Methoden des Bundesverkehrswegeplanes mittels Nutzen- Kosten- Analyse gesamtwirtschaftlich zu bewerten.

Egal wie diese Bewertung ausfalle, könne die Elektrifizierung nicht aus Bundesmitteln getragen werden, da die Strecke nicht im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege sei. So die Antwort auf die Anfrage der SPD- Fraktion und weiter wörtlich: “ Sofern die wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit der Elektrifizierung nachgewiesen werden kann, bestünde bei einem entsprechenden Antrag des Freistaats Bayern die Möglichkeit der Aufnahme in einen neuen Bundesverkehrswegeplan, der für das Jahr 2015 vorgesehen ist.“

„Damit wird einmal mehr deutlich, dass das von einem CSU- Mann geführte Bundesverkehrsministerium von sich aus nicht für die Strecke tätig werden wird. Wie passt das mit den gebetsmühlenartigen Versprechungen, die Oberpfalz nach vorne bringen zu wollen? Stattdessen lässt man die Bahnanbindung der Region weiterhin im Dornröschenschlaf“, kritisiert MdB Marianne Schieder. "Mit der Antwort auf die Anfrage wird deutlich, die CSU spielt wieder einmal zwischen München und Berlin Ping- Pong."