SPD Regensburg

Menschen eine Zukunft bieten

Veröffentlicht am 04.05.2011 in Presse

SPD Kumpfmühl/Königswiesen/Ziegetsdorf unterstützt „Save me“

Der SPD-Ortsverein Kumpfmühl/Königswiesen/Ziegetsdorf setzt sich als Unterstützer für „Save Me“ ein. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. Die Kampagne, die in Regensburg vom Asyl-Arbeitskreis von Amnesty international ausgeht, macht sich für die Beteiligung Deutschlands am Resettlement-Programm des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) stark, also für die dauerhafte Aufnahme besonders gefährdeter Flüchtlinge aus Krisenregionen. In diese Gruppe fallen beispielsweise Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten sowie Kranke, Ältere und Behinderte, für die die schlechten Wohnbedingungen in den Lagern besonders unerträglich sind. „Wir stehen hinter dem Programm der Vereinten Nationen, denn Politik darf nicht vor der eigenen Haustür enden. Diese Menschen leben oft für viele Jahre total beengt in provisorisch errichteten Flüchtlingslagern und warten darauf, dass die Kriege und Verfolgungen in ihren Heimatländern enden. Wir müssen diesen Menschen helfen und ihnen eine Zukunft bieten“, sagt Stadtrat Dr. Thomas Burger, Vorsitzender der SPD in Kumpfmühl, Königswiesen und Ziegetsdorf. Deshalb habe sich sein Ortsverein dazu entschlossen, sich auf der Homepage der Aktion in Regensburg (www.save-me-regensburg.de) als Unterstützer einzutragen.

Die Bundesregierung weigert sich bislang, an dem Resettlement-Programm des UNHCR zu beteiligen, obwohl dies in Ländern wie den USA, Kanada, Australien, Neuseeland, Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Norwegen und Schweden schon lange üblich ist. Deshalb fordert Save Me deutschlandweit Kommunen auf, sich freiwillig bereit zu erklären, pro 1000 Einwohner einen Flüchtling aufzunehmen. Damit soll ein Zeichen gesetzt und der Druck auf die Bundesregierung erhöht werden. Mittlerweile haben sich knapp 40 deutsche Städte per Ratsbeschluss bereit erklärt, Flüchtlinge aufzunehmen, unter anderem auch München und Nürnberg. „Es würde auch Regensburg gut zu Gesicht stehen, sich daran zu beteiligen“, betont Dr. Burger. Gemeinsam mit seinem Ortsverein wolle er sich dafür einsetzen, dass sich auch Regensburg bald an der Save Me-Kampagne beteiligt. Deshalb hatte der Ortsverein das Thema auch bereits in den SPD-Stadtverband getragen, wo es ebenfalls großen Zuspruch gefunden habe. Der Ortsvereinsvorstand um Dr. Burger hält es für sehr wichtig, auf das Resettlement-Programm öffentlich hinzuweisen und die Problematik damit verstärkt ins Bewusstsein der Bevölkerung zu bringen. Deshalb hat sich die Kumpfmühler SPD entschieden, offen als Unterstützer aufzutreten. „Hier geht es nicht um Parteipolitik, sondern um Menschen. Ich bin sicher, dass auch andere Parteien hinter der Save Me-Kampagne stehen.“